Erkan Dinar

Politisches Tagebuch

Für einen demokratischen Grundkonsens!

Für einen demokratischen Grundkonsens!

Über alle politischen Lager hinweg muss es einen demokratischen Grundkonsens geben. Niemals darf es zu einer Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen und Neofaschisten kommen! Die Menschheit braucht eine friedliche, demokratische und gerechte Welt. Diese können wir nur miteinander erschaffen! Erkan Dinar, Bundestagswahlkandidat der Partei DIE LINKE im Bundeswahlkreis Ansbach...

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Banu muss bleiben!

Banu muss bleiben!

Bei einer auf türkisches Drängen durchgeführten Razzia gegen die TKP/ML war Dr. Banu Büyükavci 2015 in Deutschland festgenommen und nach 34-monatiger Untersuchungshaft 2018 entlassen worden. Im Juli 2020 wurde sie nach §129b StGB zu drei Jahren und sechs Monaten Haft in erster Instanz verurteilt (die ergangene Haftstrafe ist durch die...

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Wohnen ist Menschenrecht und kein Spekulationsgut!

Wohnen ist Menschenrecht und kein Spekulationsgut!

Wohnen ist Menschenrecht und kein Spekulationsgut!Mehr als 60 Prozent aller angemeldeten Wohnungen auf Airbnb verfolgen ein unternehmerisches Ziel. Gleichzeitig verweigert Airbnb den notwendigen Datenaustausch mit den örtlichen Behörden und verteidigt sein Geschäftsmodell auf Kosten der Mieter. Durch den sogenannten „Digital Services Act“ könnte ganz schnell die Rechtsgrundlage geschaffen werden, diejenigen...

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Generationsgerechtigkeit vs Schuldenbremse!

Generationsgerechtigkeit vs Schuldenbremse!

Die sogenannte „Schuldenbremse“ lähmt die Handlungsfähigkeit des Staates bei der Bewältigung der Corona-Krise, aber auch bei der sozial-ökologischen Transformation und der Armutsbekämpfung. In Zeiten, wo der deutsche Staat für Kredite nicht einmal Zinsen zahlen muss, sondern im Gegenteil Geld dazu bekommt, ist die „Schuldenbremse“ finanzpolitisch vollkommen irrsinnig. Generationengerechtigkeit erfordert ein...

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