Erkan Dinar

Politisches Tagebuch

Banu muss bleiben!

Banu muss bleiben!

Bei einer auf türkisches Drängen durchgeführten Razzia gegen die TKP/ML war Dr. Banu Büyükavci 2015 in Deutschland festgenommen und nach 34-monatiger Untersuchungshaft 2018 entlassen worden. Im Juli 2020 wurde sie nach §129b StGB zu drei Jahren und sechs Monaten Haft in erster Instanz verurteilt (die ergangene Haftstrafe ist durch die...

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Wohnen ist Menschenrecht und kein Spekulationsgut!

Wohnen ist Menschenrecht und kein Spekulationsgut!

Wohnen ist Menschenrecht und kein Spekulationsgut!Mehr als 60 Prozent aller angemeldeten Wohnungen auf Airbnb verfolgen ein unternehmerisches Ziel. Gleichzeitig verweigert Airbnb den notwendigen Datenaustausch mit den örtlichen Behörden und verteidigt sein Geschäftsmodell auf Kosten der Mieter. Durch den sogenannten „Digital Services Act“ könnte ganz schnell die Rechtsgrundlage geschaffen werden, diejenigen...

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Generationsgerechtigkeit vs Schuldenbremse!

Generationsgerechtigkeit vs Schuldenbremse!

Die sogenannte „Schuldenbremse“ lähmt die Handlungsfähigkeit des Staates bei der Bewältigung der Corona-Krise, aber auch bei der sozial-ökologischen Transformation und der Armutsbekämpfung. In Zeiten, wo der deutsche Staat für Kredite nicht einmal Zinsen zahlen muss, sondern im Gegenteil Geld dazu bekommt, ist die „Schuldenbremse“ finanzpolitisch vollkommen irrsinnig. Generationengerechtigkeit erfordert ein...

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Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Es ist ein Tag, an dem besonders deutlich wurde, was der Sieg über den deutschen Faschismus praktisch bedeutete. Auch heute noch muss uns dieser Tag in besonderem Maße daran erinnern, wohin es führt, wenn man den radikalen...

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