In einem Brief an alle insgesamt 21 Europaabgeordneten der SPD, Grünen und Linken habe ich um eine weitere Normalisierung der Beziehungen zwischen EU und Kuba sowie um die Unterstützung des EU-Botschafters auf Kuba gebeten!
Sehr geehrte Damen und Herren Europaabgeordnete der SPD, der Grünen und Linken,
jedes Jahr stimmen alle EU-Staaten in der UN-Vollversammlung für die sofortige Beendigung der mehr als 60-jährigen Blockade der USA gegen Kuba, ohne jedoch den Bündnispartner auch daran zu erinnern, dass diese Blockade völkerrechtswidrig, den Menschenrechten widersprechend und in Pandemiezeiten besonders mörderisch ist.
Vermutlich auch deshalb hat sich der spanische Sozialdemokrat und Hohe Vertreter der EU für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, Herr Josep Borrell, vor kurzem sowohl im Gespräch mit dem kubanischen Außenminister als auch auf einer Pressekonferenz in Moskau gegen die Blockade ausgesprochen.
Nichts anderes hat der EU-Botschafter auf Kuba, Herr Alberto Navarro, getan als er kürzlich eine Resolution an den US-Präsidenten Biden zur sofortigen Beendigung der menschenverachtenden Blockade unterzeichnete. Umso enttäuschender ist es, dass der Botschafter jetzt von Josep Borrell einbestellt wurde und erklären soll, warum er solch eine humanitäre Aktion unterstützt?
16 konservative und rechtsliberale Abgeordnete fordern derweil schon die Ablösung des Botschafters, weil er das “ kubanische Regime“ unterstütze. Dabei vertrat er nur die bisher offizielle EU-Politik und sieht vor Ort in Kuba, welche Entbehrungen die von Trump mehrfach verschärfte Blockade den kubanischen Menschen abverlangt.
Oder sind die offiziellen Erklärungen der EU nur ein „Feigenblatt“ für die Öffentlichkeit? Besteht kein wirkliches Interesse, hier etwas zu ändern und auch von den USA die Einhaltung der Menschenrechte zu fordern?
Bitte sprechen Sie sich im Europäischen Parlament dafür aus, dass die USA die Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht der Völker achten und zeigen Sie Solidarität mit dem EU-Botschafter in Kuba. Verstärken Sie den Druck, das Ende der US-Blockade gegen Kuba einzufordern!
Mit freundlichen Grüßen
Erkan Dinar
Am 20. März 2021 antwortete das Büro Demirel/MdEP, mit nachfolgender E-Mail:
Sehr geehrter Herr Dinar,
Vielen Dank für Ihre Email. Im Namen von Frau Demirel kann ich Ihnen versichern, dass Sie sich für das Selbstbestimmungsrecht der Voelker einsetzt und natürlich gegen die Blockade eintritt.
Frau Demirel verurteilt die Haltung und Politik u.a. der USA scharf und hat sowohl den Brief zur Streichung Kubas von der Terrorliste als auch den Brief bezüglich des EU Botschafters in Kuba unterzeichnet (siehe Anhang und Link).
Mit besten Grüßen
i.A.
XXX
Parlamentarische Assistentin von Özlem Alev Demirel, MdEP