Erkan Dinar

Ich gehöre der LINKEN wegen einem Parteiausschluss nicht mehr an!

Ich gehöre der LINKEN wegen einem Parteiausschluss nicht mehr an!

Bei den Kommunalwahlen 2020 hatte ich als Vertreter der türkischen und kurdischen Community in Nürnberg für die Traditionsliste „Linke Liste Nürnberg“ kandidiert. Meine Partei DIE LINKE trat davor unter umstrittenen Umständen zuerst aus der Wählervereinigung aus und erstmals alleine zur Stadtratswahl an. Sie spaltete damit die Stimmen der linken Szene in der Metropolstadt. Diesen Weg konnten und wollten mehrere Mitglieder der Partei nicht unterstützen.

Die nun Ausgeschlossen hatten oder haben alle verantwortliche Positionen innerhalb ihrer Community und Organisationen. Dieser Basis gegenüber sind oder waren wir neben unserer Mitgliedschaft in der Partei ebenfalls verpflichtet. Wir hatten einen klassischen Interessenkonflikt.

Bei der Wahl im März 2020 gewann DIE LINKE in Nürnberg drei Stadtratsposten und die „Linke Liste Nürnberg“ ein Mandat. Damit zusammen also sogar ein Mandat mehr als sechs Jahre zuvor beim gemeinsamen Antritt.

Trotz dieses Erfolgs wurden nach der Stadtratswahl sieben Parteiausschlussverfahren gegen überwiegend migrantische Mitglieder gestartet. Darunter auch gegen mich. Unser Appell den Antrag zum Parteiausschlussverfahren zurück zu ziehen ist von der Antragstellerin und Kreissprecherin Angelika Lüdemann nicht akzeptiert worden. Auch wurden mehrere Gesprächsangebote im Vorfeld der Verhandlung abgelehnt. Der Hinweis der Landesschiedskommission, dass die Anträge sogar noch während der Verhandlung zurück gezogen werden können, ist ebenfalls von der Antragstellerin abgelehnt worden.

Gegen das schriftliche Urteil der Landesschiedskommission habe ich nun nach reiflicher Überlegung keine Beschwerde bei der Bundesschiedskommission eingelegt.

Damit endet für mich ein sehr langes Kapitel meines (politisches) Lebens. Ich war einen Tag nach der Bundestagswahl 2002 in die PDS eingetreten. Seitdem folgten die verantwortlichen Positionen als Kreissprecher, Kreisschatzmeister, Mitglied im erweiterten und geschäftsführenden Landesvorstand, Stadtrat sowie Kreisrat. Ich hätte mir nach dieser langen Zeit einen anderen Abgang gewünscht, aber bekanntlich ist das Leben für einen Linken kein Ponyhof.

Ich möchte mich bei den vielen Wegbegleitern in den vergangenen fast 20 Jahren bedanken. Es waren aufregende Zeiten. Macht’s gut und vor allem besser. ✌️✊✌️

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